Schulpflicht: Saarland mit bundesweiter Vorbildfunktion

Saarbrücken (pm) - Das Saarland nimmt gemeinsam mit dem Land Berlin bundesweit eine Vorbildfunktion bei der Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien ein. Das hat eine heute veröffentlichte Studie des Mercator-Instituts ergeben. Demnach besteht in allen anderen Bundesländern großer Nachholbedarf hinsichtlich der Schulpflicht.

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(c) Dieter Schütz_pixelio.de

Nur im Saarland und in Berlin gilt für Kinder und Jugendliche mit Fluchthintergrund unabhängig vom Aufenthaltsstatus von Beginn an die allgemeine Schulpflicht. In anderen Bundesländern bleibt Flüchtlings- und Zuwandererkindern der Schulbesucht oftmals mehrere Monate, teilweise sogar länger als ein Jahr verwehrt.

Bildungsminister Ulrich Commerçon betonte anlässlich der Veröffentlichung der Studie: „Mit der allgemeinen Schulpflicht handeln wir im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention und ermöglichen von Anfang eine rasche schulische Bildung. Jeder Monat, der von der Ankunft bis zur Schule tatenlos verstreicht, bedeutet vergeudete Zeit bei der Integration. Im Saarland wollen wir die mit der Zuwanderung bestehenden Chancen für die Zukunftsfähigkeit nutzen. Dazu gehört der rasche Übergang in die Schule.“

Schulpflicht:
Im Saarland besteht nach § 1 Schulpflichtgesetz für alle Kinder, Jugendliche und Heranwachsende, die im Saarland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Berufsausbildungs- oder Arbeitsstätte haben, die allgemeine Schulpflicht. Diese besteht auch für ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende, die im Besitz einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung sind. Für ausreisepflichtige ausländische Kinder, Jugendliche und Heranwachsende besteht die Schulpflicht bis zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht.

Pressemeldung der saarländischen Landesregierung vom 8.10.2015.

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